Allgemeine Verkaufsbedingungen
§
1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die im
Rahmen der unter http://das-einfallsreich.blogspot.de/ dargestellten Waren ist
Frau Jana Götze, Soldpuhlweg 1, 14974 Ludwigsfelde, Telefon: 0175-1605822,
E-Mail info@einfallsreichjg.de (im folgenden kurz „Anbieter“ genannt).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung über den Kauf einer Ware
zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden. Entgegenstehenden AGB des
Kunden wird widersprochen.
§
2 – Warenangebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die auf seinem
Online-Angebot http://das-einfallsreich.blogspot.de/ dargestellten Waren zum
Kauf an. Der Anbieter kann allerdings
nicht ausschließen, dass einzelne Artikel zum Zeitpunkt der Bestellung
durch den Kunden ausverkauft sind. Insofern ist die Darstellung der Waren auf
der Website des Anbieters als Aufforderung an den Kunden zu verstehen,
seinerseits ein Kaufangebot abzugeben.
(2) Bei Interesse an einem Artikel kann sich
der Besteller per E-Mail an den Anbieter wenden unter Beschreibung des
gewünschten Artikels und Angabe von Name und Zustellanschrift des Bestellers.
Der Anbieter übersendet dem Besteller daraufhin ein individuelles Angebot per
E-Mail. Ab Angebotsversand hält sich der Anbieter eine Woche an sein Angebot
gebunden. Der Besteller kann das Angebot während der Bindungsfrist durch eine
Bestätigung in Textform (z.B. per E-Mail) annehmen, wodurch der Kaufvertrag
zustande kommt. Nach Ablauf der Bindungsfrist eingehende Bestätigungen führen
nur dann zum Vertragsschluss, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden
seinerseits bestätigt.
(3) Der Anbieter behält sich vor,
Kaufangebote ohne Nennung von Gründen abzulehnen. Eine teilweise Ablehnung kann
erfolgen, wenn einzelne in der Bestellung enthaltene Artikel ausverkauft sind;
in diesem Fall kann der Anbieter den Vertragsschluss und die Belieferung auf
diejenigen Artikel beschränken, die verfügbar sind.
(4) Warenauswahl, Vertragsschluss und
Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(5) Der Anbieter speichert den Inhalt
abgeschlossener Verträge elektronisch. Für den Kunden ergibt sich der Inhalt
des jeweils abgeschlossenen Vertrags aus der Vertragsbestätigung und Rechnung,
die der Lieferung beiliegen. Dem Kunden wird empfohlen, die Vertragsbestätigung
auszudrucken und/oder bei sich zu speichern, da für ihn bis zum Erhalt der Ware
keine sonstige Möglichkeit der Einsicht in den Vertragstext besteht.
§
3 – Versand, Lieferfristen, Eigentumsvorbehalt
(1) Soweit sich aus dem Angebot an den
Kunden nichts anderes ergibt, beträgt die Lieferzeit 3 – 7 Werktage ab
Zahlung. Im Falle einer sog. Sammelbestellung beträgt die Lieferzeit 4 – 8
Werktage ab Versand der Sammelbestellung an den Hersteller. Das Datum des
Versandes der Sammelbestellung an den Hersteller ergibt sich aus dem jeweiligen
Angebot an den Kunden.
(2) Der Anbieter beliefert nur Anschriften
innerhalb Deutschlands.
(3) Mehrere gleichzeitig bestellte Produkte
werden in einer gemeinsamen Sendung geliefert; es gilt für die gemeinsame
Sendung die Lieferzeit des Produktes mit der längsten Lieferzeit. Wünscht der
Besteller die Lieferung eines bestimmten Produkts mit kürzerer Lieferzeit
vorab, muss er dieses Produkt separat bestellen.
(4) Jede gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer
vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
(5) Handelt es sich um eine Bestellung im
Rahmen einer Sammelbestellung, wird die Ware nicht versandt. Statt dessen kann
der Besteller die Ware am Geschäftssitz des Anbieters nach Ablauf der im
Angebot angegebenen Zeitspanne nach Vertragsschluss nach voriger Terminvereinbarung abholen.
§
4 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Produktpreise verstehen sich als
Endpreise zzgl. Versandkosten. Umsatzsteuer wird nicht erhoben.
(2) In welcher Höhe Versandkosten anfallen, wird
im Angebot gesondert ausgewiesen.
(3) Der Anbieter liefert nach Wahl des
Bestellers gegen Vorkasse per Banküberweisung oder per Vorkasse per PayPal.
(a) Hat der Besteller „Banküberweisung“ als
Zahlungsmethode ausgewählt, so weist er seine Zahlung an die im Bestellformular
angegeben Bankverbindung des Anbieters an. Überweisungen aus dem Ausland
akzeptiert der Anbieter nur als spesenfreie Zahlungen in Euro.
(b) Hat der Besteller die Zahlungsmethode
„PayPal“ im Bestellformular gewählt, so weist er seine Zahlung über sein
PayPal-Konto über die Funktion „Geld senden oder anfordern“ an das Konto mit
der E-Mail-Adresse "info@einfallsreichjg.de" an.
(4) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine
Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Im Falle einer
Sammelbestellung hat die Zahlung bis einen Werktag vor dem angegebenen
Versanddatum der Sammelbestellung zu erfolgen. Der Anbieter legt die gewünschte
Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Besteller zurück. Es obliegt
dem Besteller, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter
innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom
Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die
Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt
eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Besteller erstattet.
§
5 – Verbraucher-Widerrufsrecht
Einem Besteller,
der als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen
Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§
6 – Gewährleistung (Mängelhaftung)
(1) Für die angebotenen Gebrauchtwaren
vereinbaren die Parteien eine auf ein Jahr verkürzte Verjährungsfrist für
Gewährleistungsansprüche. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt jedoch nicht für
Ansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
und auch nicht für Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer grob
fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner
gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Im Übrigen richten sich die
Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Vorschriften.
§
7 – Datenschutzhinweise
(1) Der Anbieter speichert den Namen und die
Rechnungsanschrift des Kunden. Soweit der Kunde im Rahmen seiner Bestellung
weitere Daten angegeben hat (z.B. eine abweichende Lieferadresse oder eine
Telefonnummer), werden auch diese gespeichert.
(2) Der Anbieter verarbeitet die in Absatz 1
genannten Daten elektronisch zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung,
insbesondere für den Versand, die Rechnungsstellung und die Verbuchung von
Zahlungen. Zum Zwecke des Versands kann der Anbieter Namen und Anschrift des
Kunden auch an das beauftragte Versandunternehmen übermitteln.
(3) Der Anbieter hält die Daten gespeichert,
bis alle gegenseitigen Ansprüche aus der Bestellung vollständig erledigt und
die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten für den Anbieter
abgelaufen sind.
(4) Der Kunde kann vom Anbieter jederzeit
Auskunft verlangen über die Daten, die er über den Kunden gespeichert hat.
Ferner kann der Kunde jederzeit die Berichtigung fehlerhafter Daten verlangen.
(5) Verantwortliche Stelle für den
Datenschutz ist der in § 1 Absatz 1 genannte Anbieter.
(6) Soweit der Besteller für die Zahlung den
Dienst von PayPal nutzt, gelten für den Zahlungsvorgang die
PayPal-Datenschutzbestimmungen. PayPal wird dabei als Erfüllungsgehilfe des Bestellers
tätig, nicht des Anbieters.
§
8 – Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser
allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so
berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.